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Erdogans Macht über die Notenbank steigt

Dienstag den 10.07.2018

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan kann künftig alleine bestimmen, wer Chef der türkischen Notenbank wird. Erdogan hat ein Dekret erlassen, das ihm diese Kompetenz einräumt. Möglich wurde diese Erweiterung seines Einflusses durch das Präsidialsystem, das seit Juni 2018 in der Türkei gilt.

Amtszeit des Notenbankchefs wird verkürzt

Das von Erdogan erlassene Dekret erlaubt ihm, sowohl den Präsidenten als auch den Vizepräsidenten der Notenbank zu ernennen. Darüber hinaus wird die Amtszeit des türkischen Notenbankchefs von fünf Jahre auf vier Jahre verkürzt. Damit setzt Erdogan eine Maßnahme um, die er bereits vor der Wahl angekündigt hatte.[1]

Bislang galt in der Türkei die Regelung, dass der Präsident gemeinsam mit dem Ministerpräsidenten und dessen Stellvertreter den Notenbankchef ernannte. Das Kabinett stimmte in Folge der Ernennung zu. Beim neuen Verfahren spielt das Kabinett hingegen keine Rolle mehr.

Inflation steigt auf 15 Prozent

Die türkische Finanzpolitik steht vor gewaltigen Aufgaben. Die Türkische Lira befindet sich seit Jahren im Tiefflug. Derzeit ist ein Euro rund 5,53 Lira Wert. Anfang 2017 bekam man noch weniger als 4,0 Lira für den Euro.

Erst kürzlich fand darum ein Wechsel des Leitzinses statt. Anstelle des Spätausleihungssatzes gilt seither wieder das einwöchige Zentralbankgeld als Leitzins. Dadurch stabilisierte sich die Lira kurzfristig. Nachdem bekannt wurde, dass Erdogans Einfluss auf die Notenbank steigen würde, brach der Kurs jedoch erneut ein.

Zudem betrug die Inflation in der Türkei im Juni 15 Prozent. Ein gängiges Mittel von Notenbanken, um einer Inflation entgegenzuwirken, ist die Anhebung des Leitzinses. Erdogan hat sich jedoch gegen eine Erhöhung des Leitzinses ausgesprochen. In einem Interview überlegte er sogar, den Leitzins zu senken.

Schwiegersohn zum Finanzminister ernannt

Ebenfalls kritisch sehen viele Experten die Ernennung von Erdogans Schwiegersohn Albayrak zum Finanzminister. Auch diese Entscheidung führte zu Kursverlusten der Lira. Eine baldige Entspannung der Finanzlage in der Türkei ist derzeit nicht in Sicht.[2]

Weiterführende Links:

[1] Handelsblatt – Erdogan verstärkt Einfluss auf türkische Notenbank

[2] Deutschlandfunk – Erdogans Schwiegersohn wird Finanzminister


 
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