Der TARGET2-Saldo in der Bundesbilanz nähert sich weiter der Marke von einer Billion Euro. Von April auf Mai 2018 hat er um 50 Milliarden Euro zugenommen. Sorge macht vielen Kritikern des TARGET2-Saldos die aktuelle Entwicklung in Italien. Ein Austritt Italiens aus dem Euro-Raum könnte schwerwiegende Konsequenzen haben – auch für deutsche Steuerzahler.[1]

Drei Gründe für die TARGET-Forderungen der Bundesbank

Der TARGET2-Saldo gibt die Forderungen der Bundesbank gegenüber der Europäischen Zentralbank (EZB) wieder, die wegen des Zahlungsverkehrssystems TARGET2 entstehen. Ein Grund für die TARGET-Forderungen der Bundesbank ist unter anderem, dass Deutschland mehr ins Euro-Ausland exportiert als importiert, wobei die Zahlungen über die Notenbanken abgewickelt werden.

Ein weiterer Grund sind Euro-Ausländer, die in Deutschland Vermögenswerte kaufen oder ihr Geld in Deutschland anlegen, weil sie es hier für besonders geschützt halten. Und schließlich ist auch das Anleihenkaufprogramm der EZB ein Grund für die Forderungen.

Befürchtung: Forderungen können nicht fällig gestellt werden

Sowohl die Bundesbank als auch unabhängige Experten befürchten, dass die Forderungen nicht zurückgezahlt werden könnten, sollte die Währungsunion zerfallen. Für den Nationalökonomen und Finanzwissenschaftler Hans-Werner Sinn sind die TARGET2-Forderungen der Bundesbank „Buchforderung gegen das Euro-System, die sie nicht fällig stellen kann und die einen Zins trägt, den die Mehrheit der verschuldeten Länder im EZB-Rat auf null gesetzt hat. Eine private Unternehmung müsste eine solche Forderung schon heute abschreiben.“[2]

EZB-Präsident Mario Draghi ist hingegen überzeugt, dass ein Land, welches den Euro-Raum verlässt, die Forderungen bezahlen muss. Er verweist auf eine Richtlinie aus dem Jahr 2012, in der die Verpflichtungen beschrieben werden. Die Richtlinie ist jedoch kein verbindlicher Rechtstext.

Italien mit negativem TARGET-Saldo von 426 Milliarden Euro

Nach der Regierungsbildung in Italien, bei der die Parteien Fünf Sterne und Lega an die Macht kamen, wird nun spekuliert, ob Italien aus dem Euro austritt. Die Folge wäre eine Wiedereinführung der Lira, deren Kurs aller Wahrscheinlichkeit nach sehr schnell in den Keller rauschen dürfte.

Italiener können sich dieser Abwertung ihres Vermögen entziehen, indem sie beispielsweise in deutsche Staatanleihen investieren oder ihr Geld auf deutschen Konto lagern. Im April belief sich der negative TARGET2-Saldo Italiens auf 426 Milliarden Euro – das ist der höchste negative TARGET2-Saldo eines Landes.

Italien könnte bei einem Euro Austritt die Forderungen aus dem TARGET2 nicht akzeptieren. Falls es die Forderungen doch akzeptiert, könnte sie ihnen aufgrund des zu erwartenden Kurssturzes der Lira vermutlich nicht nachkommen. Im schlimmsten Szenario müssten dann die Steuerzahler für die Forderungen geradestehen.

Weiterführende Links

[1] Deutsche Bundesbank – TARGET2-Saldo

[2] Handelsblatt – Warum die Bundesbank ein Billionen-Euro-Problem hat