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Anleihekäufe: EZB drückt aufs Tempo

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat ein Problem. Seit Jahresbeginn steigen die Renditen von Staatsanleihen der Euro-Länder. Das kommt zur Unzeit, will die EZB mit ihren Anleihekäufen doch dafür sorgen, dass Unternehmen und Staaten möglichst günstig Geld aufnehmen können, um dieses für Investitionen zu nutzen. Um den steigenden Anleiherenditen entgegenzuwirken, hat sie nun das Tempo ihrer Anleihekäufe erhöht.

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Bundesbank beteiligt sich weiter an Anleihekäufen

Die Bundesbank setzt ihre Anleihekäufe fort. Zuvor hatte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) geurteilt, dass sich Deutschland nur nach einer Verhältnismäßigkeitsprüfung weiter an den Anleihekäufen der Europäischen Zentralbank (EZB) beteiligen dürfe. Diese hat inzwischen stattgefunden. „Die Deutsche Bundesbank wird sich deshalb weiterhin an Ankäufen im Rahmen des PSPP beteiligen“, so die Notenbank am Montag.[1]

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Bilanzsumme der EZB steigt um knapp 20 Prozent

Seit der Finanzkrise 2008 setzt die Europäische Zentralbank auf eine expansive Geldpolitik. Durch milliardenschwere Anleihekäufe hat sie ihre Bilanz aufgeblasen. Im Dezember 2018 schien das Schlimmste überwunden. Das Anleihekaufprogramm endete. Doch dann kam das Coronavirus und mit ihm auch neue Anleihekäufe. Schon jetzt ist die Bilanzsumme der EZB dadurch um knapp 20 Prozent gestiegen.

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Ist die Bundesbank zuständig für die Prüfung der EZB-Anleihekäufe?

Die Debatte um die Anleihekäufe der Europäischen Zentralbank geht in die nächste Runde. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages urteilte nun, es obliege der Bundesbank die Anleihekäufe zu prüfen. Hintergrund der Debatte ist ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG).

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