Die aktuellen Zeitungsmeldungen erinnern an das Jahr 2010 nach der Finanzmarktkrise: Deutschland trotzt der Krise und zeigt sich als europäische Wachstumslokomotive völlig unbeeindruckt von den derzeitigen Entwicklungen. Dieser Satz ist auch aktuell wieder in den Zeitungen zu finden, diesmal allerdings in Bezug auf die Schuldenkrise und nicht auf die Finanzkrise. Die Schlagzeilen lassen zudem auch auf eine positive Entwicklung in 2012 hoffen, so lässt es der Jahreswirtschaftsbericht 2012 der Bundesregierung zumindest verlauten.

Ein erstaunlich robuster Arbeitsmarkt steht im Mittelpunkt des Berichtes. Derzeit befinden sich 41,3 Milliarden Menschen in einem Arbeitsverhältnis. Dies ist ein Rekord innerhalb der bisherigen Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Und auch die derzeit sehr niedrige Arbeitslosenquote von 6,9 Prozent kann sich im intereuropäischen Vergleich durchaus sehen lassen. Beim großen Nachbarn Frankreich sieht die Situation am Arbeitsmarkt weitaus prekärer aus. Hier liegt die Arbeitslosenquote bei mehr als 10 Prozent. Trauriger Spitzenreiter ist allerdings Spanien mit über 20 Prozent. Besonders die Jugendarbeitslosigkeit, die in Folge des Immobilienbooms entstanden ist, ist in Spanien ein großes Problem. Von derartigen Verhältnissen ist die Bundesrepublik derzeit weit entfernt.

Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP), der die Studie morgen vorstellen wird, wird es sicher genießen, diese Ergebnisse im Lichte einer guten Politik der Bundesregierung präsentieren zu können. Tatsächlich kann festgehalten werden, dass die gute Situation am Arbeitsmarkt nicht durch politische Maßnahmen finanziert worden ist. Dies ist eine sehr positive Tatsache, die sich natürlich auch auf die Staatsverschuldung auswirkt.

Die Neuverschuldung wird im Jahr 2012 bei nur 1 Prozent des Bruttoinlandsproduktes liegen – auf fast gleichem Niveau lag die Neuverschuldung auch im vergangenen Jahr. Die Maastrichter Konvergenzkriterien würden theoretisch sogar eine Defizitquote von 3 Prozent erlauben – die hält Deutschland nun sicher ein. Dies lässt sich durch die gute Konjunktur und dadurch enorm gestiegene Steuereinnahmen begründen, die für die Zukunft allerdings vor dem Hintergrund der Staatsschuldenkrise und möglicherweise konjunkturdämpfender Konsequenzen wieder in Frage stehen. Insgesamt ist die Schuldenkrise der große Unsicherheitsfaktor. Alle Berechnungen und Zahlen dürften daher auch auf der Annahme beruhen, dass es zu keiner "weiteren Verschärfung" der Krise kommt. Ob dies so Bestand hat, bleibt abzuwarten.