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Reaktionen auf das Urteil des BVerfG zu EZB-Anleihekäufen

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zu den Anleihekäufen der Europäischen Zentralbank (EZB) hat teils heftige Reaktionen nach sich gezogen. Das BVerfG hatte die Anleihekäufe vergangene Woche für teilweise verfassungswidrig erklärt. Bundesregierung und Bundestag sollen künftig die Verhältnismäßigkeit prüfen. Andernfalls darf die Bundesbank nach einer Übergangsfrist von drei Monaten nicht mehr an den Anleihekäufen teilnehmen.

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Coronavirus: Das kann die EZB noch tun

Die Europäische Zentralbank (EZB) war in den letzten Wochen nicht kleinlich. Das neue Anleihekaufprogramm PEPP (Pandemic Emergency Purchase Programme) in einem Umfang von 750 Milliarden Euro bis Jahresende wurde auf den Weg gebracht. Außerdem wurde die Kaufobergrenze für Staatsanleihen gekippt. Die Talfahrt an der Börse wurde damit zumindest vorerst gestoppt. Doch was, wenn Kontaktverbot und co. nicht greifen? Hat die EZB ihre Möglichkeiten bereits ausgereizt?

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