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Coronavirus: Das kann die EZB noch tun

Die Europäische Zentralbank (EZB) war in den letzten Wochen nicht kleinlich. Das neue Anleihekaufprogramm PEPP (Pandemic Emergency Purchase Programme) in einem Umfang von 750 Milliarden Euro bis Jahresende wurde auf den Weg gebracht. Außerdem wurde die Kaufobergrenze für Staatsanleihen gekippt. Die Talfahrt an der Börse wurde damit zumindest vorerst gestoppt. Doch was, wenn Kontaktverbot und co. nicht greifen? Hat die EZB ihre Möglichkeiten bereits ausgereizt?

Das Wichtigste auf einen Blick

  • Die EZB hat bereits weitreichende Maßnahmen ergriffen (u.a. PEPP im Volumen von 750 Mrd. Euro)
  • Eine zusätzliche Option sind Outright Monetary Transactions (OMT)
  • Lichtblick für Sparer: Banken heben die Zinsen für mehr Liquidität

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Outright Monetary Transactions (OMT) als weitere Option

Das OMT-Programm wurde von der EZB 2012 ins Leben gerufen. Auf Deutsch heißen die Maßnahmen geldpolitische Outright-Geschäfte. Das Gabler Banklexikon schreibt in seiner Definition:

„Geldpolitische Outright-Geschäfte; Programm des EZB-Rats (Eurosystem) zum Ankauf von Staatsanleihen, in dessen Rahmen Anleihen bestimmter Euroländer in vorab nicht explizit begrenzter Höhe auf dem Sekundärmarkt erworben werden können, um einen angemessenen monetären Transmissionsprozess und die Einheitlichkeit der Geldpolitik sicherzustellen. Voraussetzung für den Ankauf von Staatsanleihen im Rahmen des OMT-Programms ist, dass der betreffende Staat sich Auflagen im Rahmen eines EFSF-/ESM-Programms unterwirft.“[1]

OMT findet Zustimmung der Wirtschaftsweisen

Bisher kam das OMT-Programm nie zum Einsatz. Seine Ankündigung allein hatte 2012 für eine Beruhigung der Märkte gesorgt. Es ist jedoch höchst umstritten. Nach einer Klage kam der Europäische Gerichtshof 2015 zu dem Schluss, dass Programm sei rechtmäßig. Das Bundesverfassungsgericht schloss sich mit Einschränkungen an.

Die Wirtschaftsweisen sahen im OMT-Programm jüngst ein legitimes Mittel, das in der aktuellen Situation bei Bedarf eingesetzt werden kann. So schrieben sie in einem Gutachten über die EZB: „In Verbindung mit dem ESM [Euro-Rettungsschirm] wäre sie in der Lage, gezielt Anleihen einzelner Staaten im Rahmen von Outright Monetary Transactions (OMT) anzukaufen.“[2]

Coronavirus mit positiven Effekten für Sparer

Im Fall der Fälle stünde der EZB mit dem OMT-Programm damit ein weiteres Mittel zur Verfügung, um die Coronakrise einzudämmen – wenn auch eines, das nicht leichtfertig genutzt werden sollte.

Im Übrigen hat das Coronavirus nicht nur negative Auswirkungen auf Sparer. So versuchen Banken, sich krisenfest aufzustellen, indem sie Liquidität aufbauen. Darum heben sie die Zinsen an. Das lässt sich aktuell u.a. bei den folgenden Anbietern beobachten:

Weiterführende Links

[1]Gabler Banklexikon – OMT

[2]Handelsblatt – Wirtschaftsweise

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