Bundeskanzlerin Angela Merkel wird in den kommenden Tagen am Weltwirtschaftsforum in Davos teilnehmen und hat in ihrer wöchentlichen Videobotschaft bereits jetzt einige Akzente für die Diskussion gesetzt. So spricht sie sich deutlich gegen ein Wachstum auf Pump aus. Der konjunkturelle Aufschwung dürfte nicht zu Lasten anderer Ressourcen gehen und im weitesten Sinne nicht durch staatliche Kreditaufnahme finanziert werden. Damit setzt Merkel ein klares Argument gegen die extensiven Konjunkturprogramme staatlicher Seite, die in den Vereinigten Staaten von Amerika und zunehmend auch China das Wachstum auf Kurs halten.
Merkel kann sich diese Äußerungen politisch und ökonomisch leisten: Die veröffentlichten Daten zur deutschen Volkswirtschaft, die aus den vielen Wirtschaftsberichten der letzten Woche entnommen werden können, sind äußerst positiv. Insbesondere der deutsche Arbeitsmarkt ist im Aufschwung und droht auch in den kommenden Monaten nicht einzubrechen. Die gute konjunkturelle Situation, die sich darüber hinaus von der Situation anderer europäischer Staaten fundamental absetzt, sorgt zudem für kräftige steigende Staatseinnahmen. Diese wiederum reduzieren das Haushaltsdefizit Deutschland und rückt das Land in die Position des Musterlandes im Lichte der europäischen Staatsschuldenkrise. Trotz erheblicher Unsicherheiten stehen alle Zeichen auf Wachstum: Für das laufende Jahr 2012 wird ein Anstieg des Bruttoinlandsproduktes (BIP) um 0,7 Prozent vorhergesagt. Das Gros der anderen europäischen Staaten wird beim Wirtschaftswachstum voraussichtlich stagnieren oder sogar negative Raten ausweisen.
Diese gute Position hat sich Deutschland im Wesentlichen ohne Kreditfinanzierung erarbeitet, hieß es in den Berichterstattungen und seitens vieler Politiker. Dennoch kann möglicherweise ein zeitlicher Bezug zu den Konjunkturprogrammen, die durchaus vom Staat in der Finanzkrise 2008 aufgelegt wurden, hergestellt werden. Schließlich wirken diese Programme immer mit einer gewissen zeitlichen Verzögerung. Ob ein empirischer Zusammenhang hergestellt werden kann, ist jedoch unklar. Dennoch: Im Vergleich zum wirtschaftspolitischen Vorgehen anderer wichtiger Industriestaaten ist Deutschland sicherlich ein Vorbild. Der in den kommenden Tagen erwartete Geschäftsklimaindex des Ifo-Instituts in München wird Aufschluss über die Erwartungen von Unternehmen geben. Sollte er im Vergleich zum Vormonat angestiegen sein, dürfte dies die Prognosen stützen.