Bankenaufsicht für Europa kommt

Sie ist umstritten, nicht jeder will sie haben, die anderen wollen sie unbedingt haben und nun ist gab auch der Bundestag die Zustimmung für die europäische Bankenaufsicht. Bereits ab Mitte des kommenden Jahres könnte die Aufsicht damit an den Start gehen, die dann von der Europäischen Zentralbank geführt werden wird. Damit ist zumindest von Deutschland aus die Richtung deutlich, dass dem Wunsch der EU-Kommission Folge geleistet wird, eine solche Bankenaufsicht für die gesamte Euro-Zone wie auch für andere Staaten der Europäischen Union zu übernehmen. Damit könnte bereits ab Mitte des kommenden Jahres die Kontrolle durch die EZB erfolgen, welche vor allem die großen Institute der jeweiligen Staaten überwachen soll. Insgesamt soll die neue Bankenaufsicht in Europa für gut 150 Banken eine Direktüberwachung durchführen. In Deutschland wären von der Aufsicht durch die Europäische Zentralbank um die 25 Geldinstitute betroffen. Dabei geht es um die Überwachung all jener Banken, die entweder eine Bilanzsumme von mindestens 30 Milliarden Euro haben – oder deren Bilanzsumme mehr als 20 Prozent des BIP des Herkunftslandes hat. Damit sollen gerade solche Geschehnisse, wie sie in Zypern und mit den zypriotischen Banken passiert sind, bereits im Vorfeld erkannt werden. Mit der EZB-Bankenaufsicht wird zugleich der erste Teil der insgesamt dreiteiligen europäischen Bankenunion installiert werden. Neben der direkten Überwachung der Banken durch die Europäische Notenbank sollen mit einer gemeinsamen europäischen Einlagensicherung sowie der Bankenabwicklung zwei weitere wichtige Punkte folgen, um die Bankenunion „perfekt“ zu machen. Doch nach wie vor ist gerade der Bereich der Einlagensicherung ein Thema heftiger Diskussionen. Vor allem die Sparkassen und Volksbanken in Deutschland wehren sich gegen eine solche gemeinsame Einlagensicherung auf europäischer Ebene, da sie jeweils ihre eigenen Haftungsverbünde haben und sich nicht an einer grenzüberschreitenden Lösung beteiligen wollen. Auch wenn die Bankenaufsicht bei vielen doch umstritten ist, würde sie für die inzwischen längst verunsicherten Sparer eine neue Sicherheit darstellen. Sollte die direkte Überwachung der unter die Aufsicht gestellten Banken wirklich funktionieren – und nicht nur auf dem Blatt bestehen -, könnte dies zukünftige Bankenpleiten viel schneller erkennen, und dann möglicherweise sogar vermeiden lassen. Damit würden gerade Sparkonten in anderen europäischen Ländern noch attraktiver werden und nicht nur durch mitunter hohe Zinsen überzeugen, sondern auch durch eine hohe Sicherheit des angelegten Geldes durch die gezielte Direktüberwachung durch die EZB.

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