Wirtschaftswachstum: Merkel erleichtert über Konjunkturentwicklung

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich auf einer Pressekonferenz während ihrer Indonesien-Reise in Jakarta zur aktuellen konjunkturellen Lage in Deutschland und der Eurozone geäußert. Die Kanzlerin zeigt sich trotz einer kleinen Dämpfung des Wirtschaftsaufschwungs zufrieden mit der aktuellen Situation und optimistisch für die Zukunft. Die aktuelle Krise bezeichnete die Bundeskanzlerin als weitaus schwächer als die Finanzkrise im Jahr 2008/2009, mit denen ein noch erheblich stärkerer Wirtschaftseinbruch verbunden war. Von einem negativen Wirtschaftswachstum in Höhe von 5 Prozent, wie dies damals der Fall war, sei man aktuell noch weit entfernt.

Die aktuellen Daten, die die Bundesregierung ebenfalls veröffentlichte, unterstützen die Aussagen von Merkel. Die Regierung rechnet mit einem Wirtschaftswachstum von 0,7 Prozent in diesem Jahr. Damit wird weiterhin ein positives Wachstum des Bruttoinlandsproduktes erzählt. Ein merklicher Rückgang der Wirtschaftsleistung ist allerdings im direkten Vergleich mit dem Vorjahreswachstum zu verspüren, das noch drei Prozent betrug. Der Rückgang des Bruttoinlandsproduktes ist allerdings noch kein großes Problem. Das Wachstum wird in Deutschland traditionell von der Exportindustrie getrieben. Diese vermeldete trotz Abkühlung der Konjunktur und der derzeitigen Unsicherheiten der europäischen Staatsschuldenkrise noch keine negativen Signale. Insbesondere die Finanzierung des Exportgeschäfts stehe derzeit auf sehr sicheren Säulen, teilte der Industrie- und Handelskammertag mit und beruft sich auf eine eigens erstellte Umfrage.

Angela Merkel zeigte sich daher insgesamt erleichtert. Zudem war ihrer Erklärung auch eine politische Interpretation der aktuellen Krisenentwicklung zu entnehmen. Merkel betrachtet die aktuelle Schuldenkrise in Europa und die hohe Verschuldung einiger Staaten auch als Folge der Finanzkrise von 2008 und 2009. In dieser schwierigen Zeit habe man den Finanzsektor mit erheblichen finanziellen Hilfen stützen müssen. Dies sei unter anderem mit verantwortlich für die stetig steigende Staatsverschuldung. Tatsächlich hätte Peer Steinbrück als damaliger Finanzminister in dem entsprechenden Jahr erstmalig einen ausgeglichenen Bundeshaushalt vorlegen können, wären die außerordentlichen Ausgaben durch die Krise nicht hinzugekommen. Angesichts der Kontinuität der steigenden Staatsverschuldung Deutschlands über die vergangenen Jahrzehnte, kann dies jedoch nicht die einzige Erklärung für die Krise sein.

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