Die Europäische Zentralbank (EZB) hat ein Hauptrefinanzierungsgeschäft mit einwöchiger Dauer am Geldmarkt wie beabsichtigt abgeschlossen – und zwar hat sie dem Geldmarkt etwa 214 Milliarden Euro entzogen, um eine Auswirkung ihrer Anleihekäufe auf die geldpolitische Ausrichtung der Zentralbank zu verhindern. Die abgezogene Liquidität am Geldmarkt kompensiert die etwa in gleichem Wert erfolgten Staatsanleihen in der Zentralbankbilanz. Damit hat die Zentralbank unter ihrem Präsidenten Mario Draghi möglicherweise den Ängsten vieler Kritiker vorgebeugt, die das Staatsanleihenankaufprogramm der Zentralbank aufs Schärfste verurteilen.

Die EZB hatte im Zuge der Staatsschuldenkrise in Europa Staatsanleihen der in Refinanzierungsschwierigkeiten geratenen europäischen Peripheriestaaten gekauft, um deren Staatsfinanzierung zu soliden Zinssätzen sicherzustellen. Die Zinsen der Staatsanleihen waren vor allem in Griechenland, aber auch in Portugal, Spanien und Italien teilweise so hoch gestiegen, dass sie eine solide Finanzierung der Staaten nicht mehr ermöglichten. Die Zentralbank trat als Konsequenz als zusätzlicher Nachfrager am Sekundärmarkt auf und drückte durch ermöglichte so, dass die Staaten bei nun insgesamt adäquater Nachfrage ihre Anleihen zu ebenso adäquaten Zinsen emittieren konnten. Hätte die EZB nicht auf diesem Weg interveniert, wären die Zinsen deutlich höher ausgefallen. Im schlimmsten Fall hätte es auch dazu kommen können, dass die Staatsanleihen gar nicht mehr hätten platziert werden können, da die Investoren in Anbetracht des Risikos dazu nicht mehr bereit gewesen wären.

Diesem Vorgang hielten insbesondere Ökonomen allerdings zahlreiche Vorbehalte entgegen: Zum einen stellt diese Intervention eine Finanzierung der Staaten durch die Zentralbanken dar. Nur der Aspekt, dass dies nicht auf direktem Wege, sondern über den Sekundärmarkt erfolgte, macht den direkten Bruch der Statuten der EZB nicht nachweisbar. Zum anderen bedrohte diese Maßnahme in den Augen der Kritiker auch die hochgehaltene Unabhängigkeit der Zentralbank, da zu vermuten ist, dass das Staatsanleihenankaufprogramm auf Drängen der Politik zustande gekommen ist. Dies würde eine Säule der Unabhängigkeit der EZB, nämlich der politischen Unabhängigkeit, stark ins Wanken bringen. Aktuell führt die EZB dieses Programm also langsam aber sicher wieder zurück. Dies kann auch Ausdruck der sich aktuell beruhigenden Situation rund um die Diskussion der Staatsschuldenkrise sein. Schließlich hat die Berichterstattung in den Medien über dieses Thema zuletzt drastisch abgenommen und auch die Aktienmärkte haben sich in den vergangenen Wochen stabilisiert.