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Bestechungsvorwürfe gegen EZB-Ratsmitglied

Donnerstag den 22.02.2018
© Stadtratte / iStock / Thinkstock

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Gegen den lettischen Zentralbankchef und EZB-Ratsmitglied Ilmars Rimsevics wird wegen Bestechung ermittelt. Am Samstag, den 17.02.2018, wurde er von der lettischen Antikorruptionsbehörde festgenommen. Der Verdacht gegen Rimsevics lautet, dass er Bestechungsgelder in Höhe von mindestens 100.000 Euro haben wollte und die auch erhalten hat. Eine offizielle Anklage gibt es noch nicht. Inzwischen ist das EZB-Ratsmitglied gegen Kaution auf freiem Fuß. Rimsevics bestreitet die Bestechungsvorwürfe.

Anschuldigungen durch Norvik-Bank

Die Anschuldigungen gegen Rimsevics, der seit 2001 Zentralbankchef ist, gehen auf die lettische Norvik-Bank zurück. Diese hat eine Klage vor einer Schlichtungsstelle der Weltbank eingereicht, in der es heißt, ein hochrangiger lettischer Beamter würde regelmäßig Bestechungsgelder von ihr einfordern und habe Rache geübt, als die Bank nicht zahlen wollte. Der Norvik-Vorstandschef Oliver Bramwell machte es konkreter: „Dieser hochrangige Beamte, der in unserem Schiedsantrag erwähnt wird, ist Rimsevics.“[1] Der Mehrheitseigner von Norvik, Grigori Guselnikow beschreibt die Bestechungsvorwürfe so: Ein Mittelsmann – Renars Kokins – fädelte ein Treffen zwischen Rimsevics und Guselnikow ein. Rimsevics soll bei diesem Treffen behauptet haben, Guselnikow helfen zu können, weil ihm die lettische Finanzaufsicht persönlich wohlgesinnt sei.

„Kooperation“ in Form von 100.000 Euro pro Monat

Voraussetzung für die Hilfe sei eine „Kooperation“ zwischen Guselnikow und Kokins. Kurz darauf habe Rimsevics laut Guselnikow das Treffen verlassen. Kokins habe anschließen mit einem Stift „100.000 Euro pro Monat“ auf einen Zettel geschrieben. Guselnikow weigerte sich zu zahlen. Das habe zu einer stärkeren Regulierung der Norvik-Bank geführt. Bei einem von mehreren weiteren Treffen soll Rimsevics gesagt haben, dass die Bank mit genügend Regulierungsproblemen bombardiert werde, um sie aus dem Geschäft zu drängen. „Für mich war das jahrelang ein Albtraum“, kommentierte Guselnikow. „Du verstehst nicht, wie du aus diesem dreckigen Umfeld ohne Rufschädigung herauskommst.“[2]

Rimsevics bestreitet Bestechungsvorwürfe

Rimsevics wurde nach seiner Festnahme gegen Kaution freigelassen. Er bestreitet die Vorwürfe der Bestechung. Sein Anwalt Saulvedis Varpins will demnächst weitere Informationen zum Fall bekanntgeben. Weiterführende Links [1] Handelsblatt – EZB-Ratsmitglied bestreitet Bestechungsvorwürfe [2] Handelsblatt – Wie ein EZB-Ratsmitglied lettische Banken geschröpft haben soll
 
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